Pressemitteilungen April 2014
Im Gespräch: Rainer Arnold über die neue Tranzparenzpflicht und Regeln für Waffenexporte
Der Nürtinger SPD-Abgeordnete Rainer Arnold ist neuer Vorsitzender der deutsch-rumänischen Parlamentariergruppe im Bundestag.
SPD hebt Bundeswehrreform auf den Prüfstand (Teil 2) (Bundeswehr-Journal)
Die SPD will etliche Bereiche der Neuausrichtung der Bundeswehr kritisch hinterfragen und macht dabei – sehr zum Unmut der Koalitionspartner von CDU und CSU – auch nicht vor Entscheidungen zur Ausrüstung der Soldaten und zur Stationierung halt.
SPD hebt Bundeswehrreform auf den Prüfstand (Teil 1) (Bundeswehr-Journal)
Die Sozialdemokraten wollen die „Neuausrichtung der Bundeswehr da nachjustieren, wo es notwendig ist“. So heißt es in einem am 11. April veröffentlichten Positionspapier der Arbeitsgruppe „Sicherheits- und Verteidigungspolitik“ der SPD-Bundestagsfraktion.
Die Sozialdemokraten wollen sich mit einigen Standortentscheidungen nicht zufrieden geben.
SPD-Verteidigungsexperte Rainer Arnold plädiert für Korrekturen an der Bundeswehrreform - Hoffnung für Standorte im Südwesten?
Nach 100 Tagen: Rainer Arnold (SPD) zieht positive Bilanz
Interview mit WDR5 zum NATO-Außenminister-Treffen
Nach der Annexion der Krim durch Russland will die NATO ihre Präsenz im östlichen Bündnisgebiet verstärken. Rainer Arnold, verteidigungspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, hält das für unspektakulär.