Arbeitsgruppe Sicherheitsfragen in der SPD-Bundestagsfraktion

Harmonisierung von Wehrpflicht und Ausbildung

Zu der Verabschiedung des Wehrrechtsänderungsgesetzes im Verteidigungsausschuss erklärt der verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Rainer Arnold und der zuständige Berichterstatter, Rolf Kramer :

Der Verteidigungsausschuss hat mit breiter Mehrheit den Änderungen bei der Einberufung von jungen Männern zum Wehrdienst zugestimmt.

Endlich wird die duale Ausbildung als zusammenhängender Studiengang anerkannt. Eine Einberufung zwischen Master- und Bachelorstudiengang wird in der Regel nicht mehr erfolgen. Auch die Techniker- und Meisterausbildung bleibt als Berufsausbildung anerkannt. Während dieser Ausbildung erfolgt ebenfalls keine Einberufung.

Damit werden wichtige sozialdemokratische Forderungen zur Harmonisierung bei der Einberufung zum Wehrdienst und beruflicher Aus- und Weiterbildung in Einklang gebracht. Dadurch wird auch die Wehrpflichtakzeptanz gestärkt